4. Sitzung in Tulln an der Donau am 5. Mai 2025
Diesmal kamen die Teilnehmer:innen des Begleitausschusses in Tulln an der Donau zusammen, die Sitzung fand auf Einladung des Landes Niederösterreich im Minoritenkloster statt. Den Vorsitz hatte die neue Leiterin der Verwaltungsbehörde, DIin Anna Muterko, die seit vielen Jahren für die Verwaltungsbehörde tätig ist und im September 2024 deren Leitung übernommen hat. Die Sitzung eröffnete Mag. Dr. Simon Ortner, Leiter der Abteilung Internationale und Europäische Angelegenheiten des Landes Niederösterreich, der in seiner Begrüßung die Bedeutung von EU-Förderungen für Niederösterreich betonte.
Tagesordnung
Zu Beginn der Sitzung informierte die Verwaltungsbehörde zum Stand des Programmabschlusses für IWB/EFRE 2014-2020, der plangemäß im Februar 2026 erfolgen wird. Die Berichtspunkte für das Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027 wurden vom aktuellen Umsetzungsstand des Programms eingeleitet. 35 % der EU-Mittel waren mit Ende April 2025 bereits in Projekten gebunden, der erste Zahlungsantrag wurde gestellt. Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde die Halbzeitüberprüfung vorgestellt, eine verpflichtende Analyse des Programmfortschrittes. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Umsetzung weitgehend der Planung entspricht und – mit Berücksichtigung der aktuellen Programmänderung – kein dringender Handlungsbedarf für Anpassungen besteht.
Nach einem Rückblick auf die bereits genehmigte 4. Programmänderung wurden Details zur geplanten 5. Programmänderung vorgestellt und auch beschlossen. Kernstück ist die Einführung einer neuen Fördermaßnahme zur Kreislaufwirtschaft. Die Genehmigung der 5. Programmänderung durch die EK wird im Laufe des Sommers erwartet.
Ebenfalls beschlossen wurde die damit verbundene Anpassung der Projektselektionskriterien in der Version 3.
Nach einem Informationspunkt zur aktuellen Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) durch die abwickelnden Bundesländer, folgte ein Bericht aus Brüssel von Nicolas Gibert-Morin und Doris Mangold, Repräsentant:innen der GD REGIO. Die Zukunft der Kohäsionspolitik und der neue Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) waren dabei ein wesentliches Thema. Der Legislativvorschlag zum MFR wird Mitte Juli 2025 erwartet.
Ein weiterer Berichtspunkt der Verwaltungsbehörde betraf die Kommunikationsaktivitäten rund um das Programm, wobei insbesondere zwei neue Social Media-Kanäle vorgestellt wurden. Zum Abschluss der Sitzung wurde der Evaluierungsplans und der Zeitplan für dessen Umsetzung präsentiert.
Dokumentation 4. Begleitausschuss IBW/EFRE & JTF
- Tagesordnung
- Programmdokument Version 5.2, inklusive 4 Programmänderung (STEP)
- Projektselektionskriterien Version 3
- Links zu Social Media-Accounts der Verwaltungsbehörde: Instagram @efre_oesterreich, Facebook EFRE Österreich
- Evaluierungsplan für das Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027 Version 1
Rahmenprogramm 6. Mai 2025
Am Tag nach der Sitzung fanden zwei Projektbesichtigungen statt, welche vom Land Niederösterreich organisiert wurden und die Teilnehmer:innen zuerst nach Krems zur Firma Stiefler GmbH führten. Das Familienunternehmen ist einer der führenden Spezialisten für die Veredelung von metallischen Oberflächen in Österreich. Die Geschäftsführer DI Ulrich Stiefler und Mag. Walter Stiefler führten durch das Unternehmen, in dem die neue, vollautomatische Zinktrommelanlage aus dem Programm IWB/EFRE 2014-2020 mit über 1 Million Euro kofinanziert wurde.
Im Anschluss ging es für die Teilnehmer:innen wieder zurück nach Tulln, zum „Haus der Digitalisierung“. Dort stand die Präsentation des Niederösterreichischen Technopol-Programms auf der Tagesordnung. An 5 Standorten in Niederösterreich werden Wissenschaft, Lehre und Wirtschaft vernetzt, was nicht nur Spitzenforschung ermöglicht, sondern auch den Wirtschaftsstandort NÖ stärkt. Zum Abschluss wurden die Teilnehmer:innen durch die interaktive Ausstellung im Haus der Digitalisierung, sowie durch den Campus und in einige Labors der angrenzenden Fachhochschule geführt.
Fotos: ÖROK-Gst.