1. Sitzung Begleitausschuss IBW/EFRE & JTF am 28. Juni 2022

Back-to-back mit dem 8. Begleitausschuss des IWB/EFRE-Programms fand am 28. Juni 2022 auf Einladung des Landes Salzburg die erste Sitzung des Begleitausschusses für das neue Programm IBW/EFRE & JTF in der Stadt Salzburg statt. Das Programm IBW/EFRE & JTF Österreich 2021-2027 wurde am 24. Juni 2022 bei der EK final eingereicht, die Genehmigung erfolgte am 3. August 2022. Da formal Ende Juni noch keine konstituierende Sitzung abgehalten werden konnte, wurde die 1. Sitzung des Begleitausschusses IBW/EFRE & JTF als sogenanntes „Shadow Monitoring Committee“ abgehalten. Die darin gefassten Beschlüsse mussten nach Programmgenehmigung durch ein schriftliches Umlaufverfahren formal bestätigt werden, was im August erfolgte.

 

An der 1. Sitzung des Begleitausschusses nahm auch Emma Toledano-Laredo teil, Direktorin in der GD REGIO und zuständig für die Programmimplementierung u.a. in Österreich. Sie betonte in ihrem Eingangsstatement, dass das Programm IBW/EFRE & JTF als eines der ersten EFRE-Programme eingereicht wurde. Die europaweiten Verzögerungen in der Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027 waren auf diverse Krisen der letzten Jahre zurückzuführen.

Tagesordnung

Im ersten Punkt der Tagesordnung wurde die Geschäftsordnung und die Zusammensetzung des Begleitausschusses für das neue Programm diskutiert und beschlossen.

Die Verwaltungsbehörde IBW/EFRE & JTF stellt im Anschluss die Eckpunkte des neuen Programms vor. Dieses setzt sich ein für die Stärkung österreichischer Regionen, für Innovation, Wohlstand und Klimaschutz. Mit knapp 600 Millionen Euro an EU-Mitteln werden geplante 1,8 Milliarden Euro an Gesamtinvestitionen ausgelöst. Die Vertreter:innen der GD REGIO zeigten sich über das neue Programm erfreut und hoben insbesondere die Integration von Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft positiv hervor.

Im Folgenden erläutert die Verwaltungsbehörde die Abwicklungsstruktur des neuen Programms ebenso, wie wichtige Punkte für die Programmimplementierung.

Es wurde unter anderem auf die Erstellung des neuen Verwaltungs- und Kontrollsystems eingegangen und der im Programm berücksichtigte „Finance-not-linked-to-costs“-Ansatz erläutert, ebenso wie der Status bei der Vorbereitung der vereinfachten Kostenoptionen.

Die Annahme der von der VB präsentierten Verfahren und Kriterien zur Auswahl von Vorhaben (Projektselektionskriterien) stellt einen weiteren wichtigen Beschlusspunkt der Sitzung dar.

In einem weiteren TO-Punkt wurde auf die Vorbereitungsarbeiten für die Programmkommunikation eingegangen, die VB stellt unter anderem das neue Corproate Design vor. Abschließend ging die GD REGIO in ihrem „Bericht aus Brüssel“ auf einige neue EK-Initiativen ein, wie z.B. REPowerEU (Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland) oder das Neue Europäische Bauhaus.

Dokumentation 1. Begleitausschuss IBW/EFRE & JTF

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