Vom Beschluss zur Programmeinreichung
Mit einem Beschluss der ÖROK-Stellvertreterkommission im November 2018 wurde die ÖROK-Geschäftsstelle mit der Programmierung des österreichischen EFRE-Programms 2021-2027 betraut. Unterstützt durch Experten von convelop und ÖIR wurde ab 2019 nach dem Partnerschaftsprinzip mit den Programmverantwortlichen Stellen des Bundes und der Länder, sowie unter Einbeziehung von Interessensgruppen und NGOs an einem österreichweiten EFRE-Förderprogramm mit dem Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum" gearbeitet.
In die Programmierung flossen Ergebnisse aus der begleitenden Evaluierung des IWB/EFRE-Programms 2014-2020 ein. Auch Vereinfachungsmaßnahmen bei der Programmabwicklung, wie z.B. vereinfachte Kostenoptionen, sollen in Zukunft angewendet werden. Das Programm ist ein Multi-Fonds-Programm, in welchem auch der von der Europäischen Kommission neu geschaffene Fonds für den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft, "Just Transition Fund" (JTF) abgewickelt wird.
Das Programm IBW/EFRE & JTF wurde erstmals am 21. Oktober 2021 bei der Europäischen Kommission eingereicht. Es folgten umfangreiche Konsultationen mit der Europäischen Kommission, in deren Rahmen zusätzliche Informationen übermittelt sowie inhaltliche Anpassungen abgestimmt und eingearbeitet wurden. Am 24. Juni 2022 wurde die zweite Fassung des Programms IBW/EFRE & JTF Österreich 2021-2027 bei der Europäischen Kommission eingereicht.
Die Schwerpunkte des neuen Programms
Als Basis für die inhaltliche Ausrichtung des neuen Programms IBW/EFRE & JTF dienten wirtschafts-, innovations- und standortpolitische Analysen, welche Chancen und Herausforderungen in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht aufzeigten. Die Programmstrategie formuliert die daraus abgeleiteten Hauptziele des Programms:
- Steigerung der Produktivität – das soll vor allem durch Forschung & Entwicklung, durch Vernetzung von Forschung, Bildung und Wirtschaft, aber auch durch produktive und innovative Investitionen in Unternehmen ermöglicht werden. Wachstum soll dabei ökologisch erfolgen, Ressourcen sollen geschont werden.
- Nachhaltige Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft – in allen Branchen, in allen Regionen, werden Forschung, Beratung und Investitionen zur Einsparung von Energie und zur Erhöhung der Energieeffizienz gefördert. Damit leistet das Programm einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der österreichischen Klimaziele.
- Sicherstellung der Lebensqualität – verkehrsbedingte Belastungen und Effekte des Klimawandels wirken sich negativ auf die Lebensqualität aus. Integrierte Konzepte für Mobilität, Gestaltung des öffentlichen Raums oder zur Standortsicherung sollen die Attraktivität städtischer und ländlicher Regionen bewahren und Arbeitsplätze schaffen.
Die daraus resultierende Programmstruktur beruht auf 4 inhaltlichen Schwerpunkten mit insgesamt 10 Fördermaßnahmen. Die Programmprioritäten sprechen die von der Europäischen Union angestrebten politischen Ziele „intelligenteres Europa“, „grüneres Europa“ und „bürgernäheres Europa“ an. Insgesamt stehen dem Programm knapp 600 Millionen Euro an EU-Mitteln zur Verfügung, ergänzt mit nationalen Förderungen und Privatmitteln der Projektträger:innen werden Investitionen von etwa 1,8 Milliarden Euro erwartet.