Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung
Die Kohäsionspolitik ist ein wichtiger Motor für nachhaltige Entwicklung und Wirtschaftswachstum. Es wird davon ausgegangen, dass sich jeder im Rahmen der Kohäsionspolitik investierte Euro bis 2043 verdreifacht haben wird, was einer jährlichen Rendite von rund 4 % entspricht. Mit Hilfe der Kohäsionspolitik werden bis zum Jahr 2027 schätzungsweise 1,3 Mio. zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, großteils im grünen und im digitalen Sektor. Die Kohäsionspolitik stellt auch sicher, dass die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen dank Handels- und Investitionsverbindungen positive Spillover-Effekte auf den EU-Binnenmarkt hat.
Bis Ende 2022 wurden mit Mitteln aus der Kohäsionspolitik 2014–2020 mehr als 4,4 Millionen Unternehmen unterstützt und 370 000 Arbeitsplätze in diesen Unternehmen geschaffen; ihr Anteil belief sich auf rund 13 % der gesamten öffentlichen Investitionen in der EU – in den weniger entwickelten Mitgliedstaaten auf 51 %.
2024 jährt sich die bislang größte Erweiterungsrunde der EU zum 20. Mal. Seither ist das durchschnittliche Pro-Kopf-BIP der in dieser Erweiterungsrunde beigetretenen Mitgliedstaaten von 52 % auf fast 80 % des EU-Durchschnitts gestiegen. Das Gefälle zum Rest der EU hat sich halbiert. Die Arbeitslosenquoten in diesen Mitgliedstaaten sind in diesem Zeitraum von durchschnittlich 13 % auf 4 % gesunken.
Investitionen in die Umsetzung des ökologischen Wandels vor Ort
Mit einem Budget von 392 Mrd. EUR wird mit den kohäsionspolitischen Finanzierungsprogrammen für den Zeitraum 2021–2027 weiterhin in die Wettbewerbsfähigkeit Europas, den ökologischen und den digitalen Wandel, das Humankapital und die soziale Inklusion sowie die physische und digitale Vernetzung investiert und gleichzeitig die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gestärkt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Arbeitskräftemangels werden mit der Kohäsionspolitik auch weiterhin Themen wie Jugendarbeitslosigkeit und lebenslanges Lernen angegangen.
Mehr als 100 Mrd. EUR sind für die Unterstützung grüner Maßnahmen durch Projekte vorgesehen, die sich auf die Infrastruktur für erneuerbare Energien, Energieeffizienz, nachhaltige Verkehrsnetze und Naturschutzinitiativen konzentrieren. Im Rahmen dieser Politik wird auch Forschung und Innovation Vorrang eingeräumt, um die Regionen in die Lage zu versetzen, grüne Technologien zu entwickeln.
Neue Herausforderungen für die Kohäsionspolitik
Trotz der Fortschritte bei der Konvergenz wird in dem Bericht darauf hingewiesen, dass es nach wie vor nicht an Herausforderungen fehlt. Dazu gehören die Unterschiede auf subnationaler Ebene zwischen großen Metropolregionen und anderen Regionen sowie den Regionen, deren Entwicklung stagniert und die einen Entwicklungsrückstand aufweisen. Der demografische Wandel verschärft diese Herausforderungen, da viele Regionen mit einem Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter, einer Abwanderung der jüngeren Bevölkerung und Schwierigkeiten bei der Bindung von Talenten zu kämpfen haben.
Dem Bericht zufolge verschärft der Klimawandel regionale Ungleichheiten, da er sich stärker auf die Küsten- und Mittelmeerregionen und die südöstlichen Regionen der EU auswirkt. Hier können die Kosten des Klimawandels jährlich mehr als 1 % des BIP betragen. Der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft muss auf gerechte und faire Weise vollzogen werden, da die Regionen über unterschiedliche Kapazitäten verfügen, um die damit verbundenen Vorteile zu nutzen. Aus diesem Grund investiert die Kohäsionspolitik in die Schaffung von Arbeitsplätzen und Chancen in allen Regionen sowie in die Stärkung der Klimaresilienz und die Minderung von Risiken.
Lehren für die Zukunft
Ausgehend von den Lehren aus der Umsetzung der Kohäsionspolitik und unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit anderen Instrumenten wie der Aufbau- und Resilienzfazilität wird gefordert, dass Überlegungen dazu angestellt werden, wie die Gestaltung der Kohäsionspolitik verbessert werden kann, um die Ziele des Vertrags besser zu erreichen. Dazu gehören Aspekte wie die Bewältigung sich abzeichnender Wirtschaftsdynamiken und neuer Ungleichgewichte, die zielgerichtete Unterstützung regionaler Bedürfnisse, die schnellere Umsetzung, eine weitere Vereinfachung, eine stärkere Leistungsorientierung und Verknüpfung mit Reformen sowie eine integrierte Flexibilität zur Reaktion auf unvorhergesehene Ereignisse.
Download 9. Kohäsionsbericht vom März 2024
Download Factsheet zum 9. Kohäsionsbericht
Quelle: Europäische Kommission