7. Kohäsionsbericht veröffentlicht

06.12.2017

Wie hat sich in den letzten Jahren der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt in der EU entwickelt und welche Rolle spielen dabei die EU-Investitionen? Alle drei Jahre geht die Europäische Kommission dieser Frage nach und veröffentlicht die Ergebnisse im sogenannten „Kohäsionsbericht“. Diesen Herbst ist der 7. Kohäsionsbericht erschienen, der die Entwicklungen in den letzten Jahren aufzeigt und gleichzeitig auch bereits Grundlage für die Diskussion der zukünftigen Ausgestaltung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds bietet.

Den Zahlen des 7. Kohäsionsberichtes zufolge kommt die europäische Wirtschaft nach der Finanzkrise zwar wieder auf die Beine, aber es gibt nach wie vor ein Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten, wie auch innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Auch die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, wobei das Vorkrisenniveau aber noch nicht erreicht wurde und in einigen Regionen und Gesellschaftsgruppen sehr hohe Arbeitslosigkeit herrscht.

Weiterführende Analysen: Kurzbericht 7. Kohäsionsbericht 

Neue Herausforderungen für die EU-Kohäsionspolitik

Die öffentlichen Investitionen in der EU liegen immer noch unter dem Vorkrisenniveau. Zur Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen wie der digitalen Revolution oder dem Klimawandel und der Armut wird aus Sicht der EU-Kommission aber auch weiterhin eine starke europäische Kohäsionspolitik vonnöten sein. Der Kohäsionsbericht liefert Input für die Debatte über die Kohäsionspolitik in der Zeit nach 2020. Angesprochen werden eine EU-weite Politik mit drei Hauptzielen: die Globalisierung meistern, niemanden zurücklassen und Strukturreformen unterstützen. Erste Positionen und Vorschläge der für den EFRE zuständigen Generaldirektion „Regionalpolitik und Stadtentwicklung“ (GD REGIO) liegen bereits auf dem Tisch.

In welchen Regionen soll investiert werden?

Hauptaugenmerk soll auf die weniger entwickelten Regionen und Grenzregionen gelegt werden. Zusätzlich sollen aber auch Gebiete berücksichtigt werden, die vom industriellen Wandel betroffen sind, unter hoher Arbeitslosigkeit leiden oder benachteiligte städtische Gebiete sind. Die Begründung dafür ist, dass die Auswirkungen von Globalisierung, Migration, Armut, Innovationsmangel, Klimawandel, Energiewende und Umweltverschmutzung nicht auf die weniger entwickelten Regionen begrenzt sind.

Worauf soll der Investitionsschwerpunkt liegen?

Die Prioritäten bei zukünftigen EU-Investitionen durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds werden dementsprechend auf sozialer Inklusion, Beschäftigung, Ausbildung / Qualifikation, Innovation, Klimawandel und Energiewende liegen. Weitere Investitionsbereiche sind aber auch die Unterstützung von KMU, Gesundheits- und Sozialinfrastruktur, Verkehr und digitale Infrastruktur.

Wie soll die Kohäsionspolitik umgesetzt werden?

Bei dieser Frage geht es darum, wie Strukturen und Rahmenbedingungen optimiert werden können, um die Wirksamkeit der EU-Investitionen weiter zu erhöhen. Die GD REGIO unterstützt unter anderem eine Vereinfachung der Umsetzung, einheitliche Vorschriften für alle ESI-Fonds und eine größere Flexibilität bei der Zuweisung von Fördermitteln. Wie sich die Diskussion zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik in den nächsten Monaten entwickeln wird, werden wir für Sie weiter beobachten und Sie auf dem Laufenden halten...

Nähere Informationen zum Thema: GD REGIO

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